Termin für diesjährige NVK-Tagung steht

PEKING. Normalerweise halten der Nationale Volkskongress (NVK) – Chinas Parlament – und die Politische Konsultativkonferenz des chinesischen Volkes ihre Jahrestagungen Anfang März in Peking ab. Angesichts der COVID-19-Epidemie wurde Ende Februar mitgeteilt, dass die sogenannten „two sessions“ verschoben und zu einem späteren Zeitpunkt nachgeholt werden.

Polizeibeamter vor dem NVK-Gebäude in Peking. Normalerweise treffen dort Anfang März die rund 3.000 Delegierten zur NVK-Jahrestagung zusammen. Das Foto wurde am 24. Februar gemacht, dem Tag, an dem die Verschiebung der „two sessions“ bekanntgegeben wurde. Foto: imago images / Kyodo News

Jetzt steht der neue Termin fest. Am 22. Mai startet die 3. Tagung des 13. NVK. Dann kommen die rund 3.000 Delegierten in der Großen Halle des Volkes zusammen, um Gesetze zu beraten und zu verabschieden. Die Regierung legt Rechenschaft über die geleistete Arbeit ab, der neue Haushaltsplan wird verabschiedet. Zugleich werden die aktuellen Wachstumsziele öffentlich bekanntgegeben sowie die Schwerpunkte der weiteren Wirtschaftsentwicklung.

Fast drei Monate währte Chinas Corona-Shutdown. Der mit Quarantänemaßnahmen und Reisebeschränkungen einhergehende Produktionsstillstand hat die Wirtschaft des Landes schwer in Mitleidenschaft gezogen. Infolgedessen korrigierten u. a. ADB und IWF ihre Wirtschaftsprognosen für das laufende Jahr stark nach unten. Seit März wird die Produktion langsam wieder hochgefahren, der Normalzustand ist aber noch lange nicht erreicht. Das bestätigten auch deutsche Unternehmen in China, die an einer zweiten Umfrage der AHK Greater China teilgenommen haben. Gleichzeitig konstatierten die meisten Befragten, dass sich bei ihnen Personalbestand, Produktionsmöglichkeiten und interne Logistik wieder weitgehend normalisiert haben. Fehlende Nachfrage und die damit ausbleibenden Umsätze sind die derzeit größten Probleme, die den Weg der Unternehmen zurück in die Normalität mehr als beschwerlich werden lassen. Und chinesischen Unternehmen geht es derzeit nicht anders.